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HNO-Arzt als „Nasenchirurg“

Dass im Rahmen der ärztlichen Werbung heute weniger Restriktionen vorherrschen als in vergangenen Tagen, ist allgemein bekannt. Nunmehr hatte sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen u.a. mit der Frage zu befassen, ob ein HNO-Arzt als „DER NASENCHIRURG - Privatpraxis für funktionelle und ästhetische Nasenchirurgie“ auftreten darf (Beschluss vom 29.09.2010, Az. 6t E 963/08).

Der Beschuldigte im dortigen Verfahren, ein Facharzt für Hals-, Nasen-, Ohrenheilkunde, war tätig in einer Privatpraxis, die er u.a. mit der Bezeichnung „DER NASENCHIRURG“ bewarb. Hiergegen wandte sich die Ärztekammer, weil sie der Auffassung war, es handele sich um berufsrechtlich unzulässige Werbung. Dies insbesondere deshalb, weil der Eindruck erweckt würde, der Beschuldigte verfüge über eine Zusatzbezeichnung „Plastische Operationen“ und/oder es handele sich bei dem Werbenden um einen „Facharzt für Chirurgie“; beides war nicht der Fall.

Die Ärztekammer hatte hieraufhin die Eröffnung eines berufsgerichtlichen Verfahrens beantragt und oben genannte Bedenken weiter konkretisiert.

In erster Instanz war der Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens vom Berufsgericht abgelehnt worden, weil ein hinreichender Tatverdacht nicht gegeben sei. Insbesondere sei keine Irreführung festzustellen.

Das Gericht hatte hierzu ausgeführt, dass die bloße Formulierung „…chirurg“ nicht die Vorstellung erwecke, „der werbende Arzt sei zugleich Facharzt für Chirurgie“. Es entspreche vielmehr dem üblichen Sprachgebrauch, dass „«chirurgisch» allgemein mit «operativen Eingriffen» gleichgesetzt werde“, ein Adressat der Werbung also insoweit sehr wohl differenzieren könne.

Nachdem die Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens vom Berufsgericht in erster Instanz abgelehnt worden war, legte die Ärztekammer hiergegen sofortige Beschwerde ein. Diese wurde jedoch vom Landesberufsgericht als unbegründet zurückgewiesen.

Dabei hat das OVG insbesondere darauf hingewiesen, dass es nicht um (vielleicht aus dem Zusammenhang genommene) einzelne Passagen einer Werbung gehe, sondern - auch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - vielmehr eine grundrechtsfreundliche Auslegung vorzunehmen sei. Weiter hat das Gericht in dem hier konkret zu entscheidenden Fall ausgeführt:

„Gemessen daran ist gegen die Werbung des Beschuldigten nichts einzuwenden. Im Vordergrund der Einträge im Branchenbuch steht die Information potentieller Patienten über die Behandlungs- und Operationsmethoden des Beschuldigten, die angesichts der Eigenart dieser Werbemaßnahme nur kurz und stichwortartig ausfallen kann. In diesem Rahmen weist der Beschuldigte darauf hin, dass er funktionelle und ästhetische Nasenchirurgie betreibt, eine digitalisierte Ergebnisvorschau anbietet und tamponadefreie, minimal invasive Operationen vornimmt. Diese Passagen vermitteln daher - wenn auch in aller Kürze und schlagwortartig - Informationen über Inhalt, Bedeutung und Möglichkeiten der praktizierten Behandlung. Sie entsprechen damit einem legitimen sachlichen Informationsbedürfnis von Patienten.“

Gleichzeitig wies das OVG darauf hin, dass einer unerwünschten Kommerzialisierung hierdurch nicht Vorschub geleistet würde. Auch sei das Vertrauen der Bevölkerung in den ärztlichen Berufsstand nicht beeinträchtigt.

Demnach hat das Landesberufsgericht für Heilberufe die Entscheidung der ersten Instanz für zutreffend angesehen und die hiergegen eingelegte Beschwerde der Ärztekammer zurückgewiesen.

07.12.2010


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