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Gleichwertigkeit einer Zahnarztausbildung

Einmal mehr hatte sich jüngst das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit der Frage der objektiven Gleichwertigkeit einer im Ausland absolvierten Ausbildung als Zahnarzt zu beschäftigen (Beschluss vom 14.07.2010, Az. 13 B 595/10).

Die Antragstellerin des dortigen Verfahrens hatte vor dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union dort ihre Ausbildung als Zahnärztin abgeschlossen. Nunmehr begehrte sie in Deutschland die Erteilung einer Approbation.

Ein Anspruch hierauf wäre gegeben, wenn die absolvierte Ausbildung ihrerseits gleichwertig wäre. Verwaltungsgericht und OVG hatten sich also damit zu beschäftigen, ob dies schon nach objektiven Maßstäben gegeben sei oder aber die Antragstellerin sich einer Überprüfung zu unterziehen hätte; eine solche Überprüfung hatte mehrfach Defizite gerade im praktischen Bereich hervorgebracht.

Das OVG hat – ggf. auch für andere Verfahren wegweisend – festgestellt, dass unter Heranziehung von Einstufungslisten der Arbeitsgemeinschaft „Gleichwertigkeit ausländischer Ausbildungen in den akademischen Heilberufen“ eine Zahnarztausbildung in Rumänien vor dem im Jahre 2007 erfolgte Beitritts Rumäniens zur EU nur in der Kategorie 2 eingestuft ist, so dass eine objektive Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes nach Absolvierung der dortigen Ausbildung zum Zahnarzt nicht besteht; mithin sei eine Überprüfung der Gleichwertigkeit des Kenntnisstandes erforderlich.

Zusätzlich hat das OVG hierbei auch als Kontrollüberlegung angestellt, dass die - negativ für die Antragstellerin verlaufenden - Fachgespräche bei deutschen Sachverständigenkommissionen als „Beleg für eine fehlende Gleichwertigkeit ihrer universitären Ausbildung“ herangezogen werden könnten.

Demnach sah es das OVG als notwendig an, dass die Antragstellerin einen positiven Nachweis des gleichwertigen Kenntnisstandes beizubringen hätte, der jedoch zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorlag. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes konnte daher keinen Erfolg haben.

Wie das Verfahren in der Hauptsache ausgehen wird, bleibt hingegen abzuwarten. In der Konsequenz der hiesigen Entscheidung war es der Zahnärztin allerdings verwehrt, bis zu einer – ggf. stattgebenden Entscheidung in der Hauptsache – ihren Beruf auszuüben.

23.08.2010


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