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Synergetik als Heilkunde oder nicht?

Oftmals stellt sich die Frage, ob es sich bei einer bestimmten Maßnahme um eine Ausübung der Heilkunde handelt oder nicht. Dies ist deswegen bedeutsam, weil die Heilkundeausübung Ärzten bzw. Heilpraktikern vorbehalten ist. Unjüngst hatte sich mit einem Fall der „Synergetik“-Therapie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zu befassen (Urteil vom 18.06.2009, Az. 8 LC 6/07).

In dem Verfahren ging es darum, ob sich der Kläger, der sich als Begründer von Synergetik-Therapie und -Profiling versteht, einer Heilpraktikererlaubnis bedurfte, weil er die Heilkunde ausübte. Zu den Hintergründen der „Synergetik“ führt das OVG Lüneburg in seinem Urteil aus:

„… Basis dieser Methoden sei die Synergetik-Theorie zur mathematischen Beschreibung der Selbstorganisation makroskopischer Systeme von Hermann Haken. Dessen Erkenntnisse seien auf die Selbstorganisationsfähigkeit der Psyche in Tiefenentspannung übertragbar. Dem Klienten werde es durch eine Veränderung der neuronalen Informationsstruktur ermöglicht, seine Selbstheilungskräfte aktiv zu mobilisieren. Begleitet durch den Therapeuten solle sich der Klient im Rahmen einer sog. Innenweltreise auf seine Bilderwelt einlassen, die vorgefundene Energie nutzen und so die notwendige Energie zur Erreichung des „Kipppunktes für eine Symmetriebrechung“ aufbauen, die dann als Selbstorganisationsprozess in einer Neustrukturierung auf höherer Ebene münde. Jeder könne so in seiner Innenwelt aufräumen und dadurch in Eigenleistung Selbstheilung als neue stabile Ordnung erzeugen. Die Synergetik-Methode sei Anleitung zur Selbstheilung bei nahezu allen seelischen und körperlichen Krankheiten, auch bei Krebs. Heilung müsse also nicht durch die Symptombekämpfung, sondern als Ergebnis einer aktiven Bewältigungsarbeit im Inneren des Klienten durch ihn selbst vorgenommen werden. …“

Nachdem der Kläger Leistungen der Synergetik-Therapie und des Synergetik-Profilings anbot, wurden ihm diese Leistungen vom Landkreis untersagt, was damit begründet wurde, daß es sich bei der Synergetik um die Ausübung der Heilkunde handle und teilweise auch Kontraindikationen zu beachten seien, so z.B. bei der durchgeführten Tiefenentspannung – solches gerade deshalb, weil nach Angaben des Klägers 17% der „Klienten“ körperlich sowie 26% psychisch krank seien und bei diesen das Vorliegen von Kontraindikationen eine besondere Bedeutung erlange. Zudem werde vom Kläger selbst auf die Behandlung von Krankheiten abgestellt, also auf eine Heilkundeausübung.

Der Widerspruch des Klägers gegen den Ausgangsbescheid blieb - weitgehend - ohne Erfolg, so daß er anschließend den Klageweg bestritt. In I. Instanz ging das Verwaltungsgericht davon aus, daß es sich bei der Synergetik-Therapie um eine heilkundliche Tätigkeit im Sinne des Heilpraktikergesetzes (HPG) handelte. Diese Auffassung hat nunmehr das OVG bestätigt.

Selbst bei einer einschränkenden Auslegung der Annahme einer Erlaubnispflicht für Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 HPG, für deren Annahme – neben dem subjektiven Empfinden einer Ausrichtung als Heilkundeausübung – jedenfalls die Gefahr mittelbarer gesundheitlicher Schäden von der Tätigkeit ausgehen müsse, hat das Gericht ausgeführt:

„Für die vorliegend zu beurteilende Fallgestaltung ist daher eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde … zu bejahen, wenn die selbständige Tätigkeit aus Sicht des Empfängers der Dienstleistung auf eine Heilbehandlung gerichtet ist, mit naturwissenschaftlicher Begründung zur Heilung beitragen soll und zudem nach allgemein anerkanntem, d.h. schulmedizinischen Erkenntnisstand mit einer Gefahr verbunden ist. Diese Gefahr kann unmittelbar oder mittelbar sein. Für die Bejahung einer unmittelbaren Gefahr reicht es etwa aus, wenn bestimmte Personen zur Abwendung von Gesundheitsschäden einer bestimmten Behandlung nicht unterzogen werden dürfen und ein Ausschluss dieses Personenkreises nicht sichergestellt ist.

Hieran gemessen ist der Ansicht des Verwaltungsgerichtes zu folgen, dass der Kläger heilkundlich tätig ist …

Die so verstandene, berufsmäßig ausgeübte synergetische Tätigkeit des Klägers zielt auf die Behebung von Krankheiten. Ob die von ihm entwickelte und angewandte synergetische Methode nach medizinischem Kenntnisstand zur Behebung von Krankheiten geeignet ist, ist nach dem Schutzzweck des Heilpraktikergesetzes ebenso unerheblich wie die Tatsache, dass das Verfahren nach dem Vorbringen des Klägers keine Ähnlichkeit mit einer medizinischen oder psychotherapeutischen Behandlung aufweise. Denn das Heilpraktikergesetz soll gerade vor unqualifizierter Hilfe schützen. Ausgenommen sind demnach - wie dargelegt - lediglich Heilungsversprechen, die sich nicht auf einen naturwissenschaftlich, sondern etwa auf einen religiösen oder rituellen Ursachenzusammenhang berufen. Der Kläger hebt aber gerade den neu entdeckten und naturwissenschaftlich begründeten Zusammenhang zwischen seiner Tätigkeit und der Heilung von Krankheiten hervor. Der vom Kläger als Klient bezeichnete Empfänger der synergetischen Behandlung erwartet davon also die naturwissenschaftlich begründete Heilung oder Linderung von Krankheiten, d.h. eine Heilbehandlung.“

Da das Gericht weiter angenommen hat, daß für bestimmte Personengruppen (z. B. Personen mit psychischen Erkrankungen wie Psychosen oder Borderline-Erkrankungen) Kontraindikationen bestünden, folge hieraus auch eine jedenfalls mittelbare Gefährlichkeit der Behandlung, wenn sie an derartigen Personen vorgenommen wird. Gerade der Kläger könne ein derartiges Patientenklientel auch nicht von einer Behandlung durch ihn ausschließen:

„… Diese sog. Provokationen werden nach Darstellung des Klägers auch im Rahmen der synergetischen Behandlung von Klienten angewendet. Schließlich wird der Gefahr, dass psychisch erkrankte Personen durch die Anwendung der Synergetik Schaden leiden können, auch nicht dadurch wirksam begegnet, dass sie von einer Therapie bzw. einem Profiling ausgeschlossen sind. Weder gibt es einen so lautenden Ausschlussgrund noch wäre der Kläger in der Lage, selbst eine solche Erkrankung festzustellen. Dass jeder Klient vor der Behandlung ein fachärztliches Unbedenklichkeitszeugnis vorzulegen hat, ist ebenfalls nicht zu erkennen und dürfte zudem lebensfremd sein. So hat die Klägerin im Parallelverfahren … angegeben, einen Klienten in Kenntnis seiner Zwangsvorstellung synergetisch behandelt und erst auf dringenden ärztlichen Arzt davon abgesehen zu haben.

Es kann deshalb offen bleiben, ob mit der Durchführung einer synergetischen Heilbehandlung weitere unmittelbare Gefahren verbunden sind, weil der Kläger - wie vom Beklagten zusätzlich geltend gemacht worden ist - weder in der Lage sei, Komplikationen bei der Durchführung der Heilbehandlung zu erkennen und sachgerecht zu reagieren, noch die bei der Rückführung der Klienten aus der Tiefenentspannung möglichen Gefahren beherrsche. Ebenso wenig ist der Frage näher nachzugehen, welche psychischen Folgen es für schwer erkrankte Klienten des Klägers hat, wenn ihnen der Eindruck vermittelt wird, sie selbst seien für den Fortbestand ihrer Krankheit verantwortlich, da sie den zugrunde liegenden Konflikt bislang nicht hinreichend selbst bereinigt hätten.“

Das Gericht hat allerdings die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Die Frage, ob bestimmte Behandlungen eine Ausübung der Heilkunde im Sinne des HPG darstellen, ist aufgrund des hiermit einhergehenden Erlaubnisvorbehaltes in realiter von erheblicher Bedeutung. Dies muß - wie es im vorliegenden Verfahren sowohl Verwaltungsgericht als auch nunmehr das OVG vorgenommen haben - im konkreten Fall unter Zugrundelegung der diesbezüglichen Schutzgüter überprüft werden. Wenn eine bestimmte Behandlung aber gerade auf psychisch erkrankte Personen abzielt, so liegt die Befürchtung nahe, daß jedenfalls bei fehlender Qualifikation des Behandlers es nicht ausgeschlossen werden kann, daß Patienten insoweit Schaden nehmen könnten. Auch dies will die gesetzliche Konzeption des HPG mit dem dortigen Erlaubnisvorbehalt verhindern.

04.09.2009


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