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„Vitametik“ als Heilkundeausübung?

Die Notwendigkeit, eine Approbation als Arzt oder Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz (HPG) für die Ausübung der Heilkunde zu besitzen, wird weithin gesehen. Ob dies auch für die „Vitametik“ gilt, hatte jüngst das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) zu entscheiden (Urteil vom 20.07.2006, Aktenzeichen 8 LC 158/04).

Bei der Vitametik handelt es sich um ein Verfahren, bei dem unmerkliche Muskelanspannungen von dem „Vitametiker“ beseitigt werden, wodurch Verspannungszuständen vorgebeugt wird. Hierzu wird ein Berührungsimpuls auf der verspannten Seite der Halsmuskulatur vorgenommen. Ob es sich hierbei um Heilkundeausübung i. S. d. HPG handelt oder vielmehr um eine Tätigkeit als „Gesundheitspflege und Genesungspflege durch Aktivierung der Selbstheilungskräfte“, war in dem vorliegenden Verfahren umstritten.

Das Niedersächsische OVG hat hierbei diese Tätigkeit zunächst eindeutig der Heilkundeausübung zugerechnet, weil sie auf die Linderung von Krankheiten gerichtet war. Der Krankheitsbegriff sei in diesem Zusammenhang weit auszulegen und umfasse jede, auch eine nur unerhebliche oder vorübergehende Störung der normalen Beschaffenheit oder normalen Tätigkeit des Körpers.

Da das Gericht davon ausging, daß Patienten sich erst mit gewissen Beschwerden bei einem „Vitametiker“ vorstellten und zudem Muskelanspannungen nicht bereits präventiv vor ihrem Entstehen behandelt werden könnten, würden durch das Verfahren Krankheiten behandelt, so daß die Tätigkeit selbst als Heilkundeausübung i. S. d. HPG einzustufen sei.

Dennoch sah das Gericht keine Notwendigkeit für eine Erlaubnispflicht i. S. d. § 1 Abs. 1 HPG, weil nicht festgestellt werden könnte, daß mit der Tätigkeit unmittelbar oder mittelbar nennenswerte Gefahren verbunden seien.

In medizinischer Hinsicht ist das Gericht dabei davon ausgegangen, daß die Tätigkeit selbst so geringgradig in die körperliche Integrität eingreife, daß hieraus keine erheblichen Gefahren resultierten. Insbesondere sei die Einwirkung auf die Halswirbelsäule bei der „Vitametik“ geringer als bspw. die Impulsbelastung beim Gehen mit einer Geschwindigkeit von 4 km/h auf einem Laufband, also keinesfalls von erheblicher Natur. Bei Untersuchungen habe sich zudem gezeigt, daß die Einwirkungen im Bereich des Halses auch keinen Einfluß auf die Veränderung von Herzrate oder Blutdruck hätten, so daß die Gefahr eines sog. Carotis-Sinus-Reflexes mit Blutdruckabfall, entsprechender Minderdurchblutung des Gehirns sowie Reduzierung der Herzschlagfolge bis hin zum Herzstillstand nicht entstehen könnte.

Nachdem das Gericht mit der dargelegten Argumentation das Vorliegen unmittelbarer Gefahren für die Gesundheit von Patienten verneint hatte, hat es weiterhin Überlegungen zu den mittelbaren Gefahren angestellt, die dann entstünden, wenn Patienten einer qualifizierten Heilbehandlung durch Aufsuchen von „Vitametikern“ vorenthalten würden. Anders als bei manchen Wunder- oder Geistheilern, mit denen sich die Rechtsprechung in der Vergangenheit zu befassen hatte und bei denen in einigen Fällen eine mittelbare Gefahr dadurch bejaht werden mußte, daß bei deren Inanspruchnahme weitere qualifizierte (ärztliche) Hilfe nicht von Patienten in Anspruch genommen werden sollte, unterschied sich die hiesige Konstellation dadurch, daß die klagenden „Vitametikerin“ ein Informationsblatt verwendete, in dem sie ausdrücklich darauf hinwies, daß sie weder Arzt noch Heilpraktiker sei und diese auch nicht ersetzen könne oder wolle. Des weiteren wies die Klägerin darauf hin, daß laufende ärztliche Behandlungen nicht unterbrochen bzw. abgebrochen werden sollten und daß auch ansonsten eine Arztkonsultation nicht ausbleiben solle.

Ein solches Informationsblatt sah das Gericht als ausreichend an, um auch die mittelbaren Gefahren durch die Inanspruchnahme der Klägerin als „Vitametikerin“ zu verneinen. Nach alledem gelangte das Gericht zu dem Ergebnis, daß es sich bei der Vitametik zwar um Ausübung der Heilkunde handele, bei einer verfassungskonformen Auslegung der Vorschriften des HPG die Klägerin aber dennoch keiner Erlaubnis als Heilpraktikerin bedürfe, weil insoweit unmittelbare oder mittelbare Gefahren für die Gesundheit der Patienten nicht zu befürchten seien.

Während in letzter Zeit in vielen Fällen die Erlaubnispflicht nach dem HPG von Gerichten relativ weit gesehen worden war, zeigt die vorliegende Entscheidung des Niedersächsischen OVG, daß in Ausnahmefällen auch anderweitig entschieden werden kann. Voraussetzung hierfür ist es aber, daß Gesundheitsgefahren von der Bevölkerung anderweitig abgewendet werden müssen. Der hier entschiedene Fall stellt daher deshalb eine Ausnahme von dem Grundsatz der Erlaubnispflicht nach dem HPG dar, weil auf anderem Wege eine unmittelbare oder mittelbare Gefahr für die Gesundheit von Patienten ausgeräumt werden konnte.

12.09.2006


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